CDU Stadtverband Lichtenau

Die Stadt Lichtenau wird sich in Zukunft moderner und digitaler präsentieren. Unsere Kommune wird in Kürze in Zusammenarbeit mit der Schweizer Firma Crossiety  eine App für alle Lichtenauer Bürger und Bürgerinnen zur Verfügung stellen. Auf Initiative der CDU-Fraktion Lichtenau wird somit eine Art digitaler Dorfplatz für alle unsere 15 Dörfer, unsere Schulen und alle unsere Vereine geschaffen.

Die App Crossiety ist eine lokale und vertrauenswürdige Kommunikationslösung. Sie bietet uns die Möglichkeit aktuelle Informationen aus der Stadtverwaltung bzw. aus dem gesamten Stadtgebiet an alle Teilnehmer oder spezielle Untergruppen zu senden. Ebenso sind ein Eventkalender, ein Branchenbuch unter Einbeziehung der lokalen Wirtschaft und ein digitaler Schadensmelder vorgesehen.

Wir freuen uns sehr diesen digitalen Fortschritt angestossen zu haben und das Lichtenau in diesem Aspekt nun die Vorreiterrolle im Kreis Paderborn übernommen hat.

Weitere Information zur App gibt es unter https://www.crossiety.de/

Zum Haushalt 2020 hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Lichtenau, Josef Eich am 12. Dezember 2019 folgende Rede gehalten.

Die CDU-Fraktion stimmt in der Ratssitzung am 7.11.2019, wie bereits schon im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales sowie im Bauausschuss den notwendigen Erweiterungen an der Kilian Grundschule zu:

Bisher waren die Aussagen der Verwaltung zur Renovierung oder des Neubaus der Kilian Grundschule jedoch zu wenig aussagefähig und belastbar. Nach Rücksprache mit Eltern und Schulleitung hat sich die CDU Fraktion eindeutig auf deren Seite gestellt und hat bereits in der Schulausschusssitzung im Oktober einen Antrag für eine verbindliche Handlungsempfehlung gestellt. Hieraus soll hervorgehen, wann, wie und in welchem Umfang die Bauarbeiten an der Kilian Grundschule verbindlich für Eltern, Schüler und Lehrer beginnen können.

Durch die verbindliche Handlungsempfehlung soll dann auch die Bereitstellung der Haushaltsmittel rechtlich gewährleistet werden. Die Verwaltung der Stadt und alle Parteien in den Fachausschüssen haben in Einstimmigkeit dem CDU Antrag  zugstimmt, um diese Verbindlichkeit bis zum Juli 2020 herzustellen.

Der CDU liegt besonders am Herzen den, Neu- oder Umbau möglichst schnell auch tatsächlich zu realisieren und nicht in die weite Zukunft zu verschieben.

Da wir aber akut die Befürchtung haben, dass wegen ausufernder Kosten für den Klima Campus Mittel für die Grundschule fehlen werden, haben wir im Zusammenhang mit den Auftragsgenehmigungen für den Klima Campus die permanente finanzielle Überprüfung des Projektes bei der Stadt eingefordert und um Lösungsmöglichen in Absprache mit dem Projekt-Bewilliger, der Bezirksregierung, gebeten.

Der CDU-Fraktion liegt die schriftliche Bestätigung des Bürgermeisters vor, wonach er kurzfristig ein gemeinsames Gespräch zusammen mit der Bezirksregierung organisieren wird. Zudem hat Bürgermeister Hartmann für die heutige Ratssitzung eine Stellungnahme angekündigt.

Was bewegt die CDU-Fraktion und den CDU Stadtverband? 
Warum wollen sie über das „Wie“ bei der Gestaltung des Klima Campus gemeinsam mit der Verwaltung, dem Bürgermeister und der Bezirksregierung besprechen?

Bei der von der CDU angeforderten Überprüfung des Umfangs und der Ausführung des Klima-Campus zusammen mit dem RP, geht es nicht um Sinn oder Unsinn, sondern um Verantwortung; um Verantwortung für die Sanierung der Realschule, um Verantwortung für alle Schulen sowie die anderen dringenden Projekte in der Stadt und um Verantwortung für den Haushalt der Stadt Lichtenau. 

Verantwortung heißt, dass der, der sie trägt, zuständig ist, Antworten auf Probleme zu suchen und zu geben. Die CDU stellt sich dieser Verantwortung und sucht nach Antworten - gerne auch gemeinsam mit allen anderen politischen Vertretern und der Stadtverwaltung.

Die ersten Gewerke, die für den Klima-Campus vergeben wurden oder jetzt vergeben werden sollen, zeigen durch die Bank höhere Kosten auf, als in der Planung angenommen. Sei es dadurch, dass der Markt diese durchsetzen kann, oder dass diese Gewerke bei der Budgetierung und Beantragung erst gar nicht oder nicht korrekt berücksichtigt wurden. Diesen Realitäten müssen wir uns alle stellen und Antworten dafür finden, diese Zusatzbelastungen mindestens wieder zu kompensieren. 

Wir haben daher die Frage gestellt, was können wir tun? Die Antwort von Projektleiter und Bürgermeister lautete: "Wir können nichts tun außer noch mehr Geld in die Hand zu nehmen, da wir den Umfang der Sanierung nicht mehr beeinflussen können."

Deshalb ist die CDU jetzt tätig geworden und hat den Bürgermeister aufgefordert, kurzfristig ein Gespräch mit dem Fördergeber, also der Bezirks-Regierung zu organisieren. Weshalb die Oppositionsparteien im Rat das unsinnig finden, erschließt sicher der CDU nicht.

Die Stadt steht vor großen Aufgaben: Sanierung der Realschule, Neubau oder Renovierung der Grundschulen, Neubau von Feuerwehrhäusern, Beschaffung von neuem Gerät für die Feuerwehren, Ausbau der Kindergärten, Sanierung der Straßen, Wünsche nach neuen Spiel- und Sportplätzen, ... . Alle diese dringenden Aufgaben, die auf uns zukommen, müssen wir mit den leider stark beschränkten Finanzen der Stadt Lichtenau in Einklang bringen. Da kann das Projekt "Klima-Campus" nicht losgelöst von allen anderen im Stadtgebiet geplanten Projekten gesehen werden. Wir müssen hier vielmehr den Blick auf das Ganze halten, bei jeder Entscheidung. 

Die Forderung der CDU ist keine Forderung gegen den "Klima-Campus", sondern eine dringende Mahnung, das Ganze - also auch die Grundschulen und Feuerwehren etc. im Stadtgebiet - in den Blick zu nehmen und ganzheitlich zu denken.

Die CDU  will  die dauerhafte Sicherung des Schulstandorts Lichtenau. Wir wollen, dass alle unsere Kinder an allen drei Schulen, in  Lichtenau und in Henglarn eine moderne und zeitgerechte Schul- und Ausbildung erhalten. Das bedeutet aber auch Mittel und Fördergelder zu bündeln, um z.B. entsprechend der Richtlinien des Digitalpaktes die sächliche Ausstattung des Lehr- und Unterrichtsmaterials zielgerichtet vorzunehmen.